Medizinrecht Lexikon

Aufklärungspflicht

Medizinrecht Lexikon

Sämtliche Eingriffe, diagnostische und therapeutische Behandlungen eines Arztes oder Chirurgen bedürfen einer Einwilligung des Patienten. Der Aufklärungs­pflicht wird daher im Arzthaftungs­recht eine bedeutende Rolle zugeschrieben. Liegt keine Einw­illigung vor resultiert der Eingriff in einer Körperverletzung und Haftungs­fall. Im Rahmen des Behandlungs­vertrags ist für eine Einwilligung eine umfassende Aufklärung über die Risiken eines Eingriffs erforderlich damit der Patient sein Recht auf Selbst­bestimmung wahrnehmen kann. Aufklärungs­pflichtig sind sowohl die Behandlungs­methode, mögliche Neben­wirkungen, Alternativen und Risiken. Bei der Aufklärung hin­sichtlich alternativer Behandlungs­methoden müssen deren medizinische Wirksamkeit hinreichend belegt sein.  Bei dringenden, medizinischen Eingriffen wie beispielsweise Not­operationen sind die Aufklärungs­pflichten des Arztes gegenüber eines Patienten gelockert; wohingegen bei planbaren Eingriffen wie etwa Schön­heits­operationen strenge Maßstäbe an die Aufklärung angelegt werden.

 

Arzthaftungsrecht

Im Medizinrecht regelt das Arzthaftungsrecht Fälle von Fehlbehandlungen und mangelhafter Vertragserfüllung seitens des Arztes am Patienten. Die wesentlichen Teilgebiete dieser juristischen Disziplin umfassen sowohl Behandlungsfehler als auch Dokumentation- uns Aufklärungsfehler gegenüber eines geschädigten Patienten. Kommt es zu einer juristischen Auseinandersetzung, so enden diese entweder in einem außergerichtlichen Vergleich, einem Schiedsfahren oder vor Gericht.

 

Behandlungsfehler im Arzthaftungsrecht

Gerichte entscheiden darüber ob ein Behandlungsfehler vorliegt indem medizinische Gutachter und Sachverständige konsultiert werden. Hierbei wir ermittelt ob der Arzt die Behandlung nach aller Regeln der Kunst ausführte. Eine Behandlung oder Therapie hat stets das Ziel einer Wiederherstellung oder Wahrung der Gesundheit eines Patienten und Mandanten. Im Arzthaftungsrecht wird bei Behandlungs­fehlern feiner unter­schieden, da je nach Sachlage meist Diagnose­fehler, Organisations­verschulden, Befunderhebungsfehler oder Aufklärungs­fehler vorliegen und in der Juristerei unterschiedlich angegangen werden. Um Behandlungsfehler eines Arztes im Zuge von juristischer Schadens­ersatz­forderungen durchsetzen zu können ist eine möglichst lückenlose Dokumentation der zeitlichen Abläufe und Sicherung sämtlicher Unterlagen und Proto­kolle aus der behandelnden Ein­richtung oder Klinik. Ihnen als Patient steht auch die Aus­händigung der vollständigen Behandlungs­unterlagen zu.

 

Honorarvereinbarung

Die Gebühren­ordnung für Ärzte regelt in Form von vor­geschriebenen Ver­gütungen ärztliche Leistungen für Patienten. Eine explizite Honorarvereinbarung im Fall von Selbst­zahlern oder Privat­patienten ermöglichen dem Arzt von der Gebühren­ordnung abzuweichen und meist höhere Kosten einzufordern. Die Kranken­versicherung übernimmt meist lediglich die gesetzlich vor­geschriebene Vergütungs­höhe in Form einer Erstattung. Eine Honorar­vereinbarung muss schriftlich vom Arzt und Patienten unterzeichnet sein um rechtlich bindend zu sein; ebenso muss der betroffene Patient eine Aus­fertigung der Honorar­vereinbarung erhalten. Eine gegen die für Honorar­vereinbarungen geltende Vor­schriften verstoßende Ab­machung führt dazu, dass zu viel gezahlte Gebühren zurückgefordert werden können oder die Zahlung verweigert werden kann. Eine Honorar­vereinbarung muss sich hinsichtlich der geforderten Beträge zudem am grund­sätzlichen Berechnungs­schema der Gebühren­ordnung für Ärzte orientieren.